Nach vier Jahren und einem finalen Bürgerentscheid am 21.8.22 ist das Freibad Niederkrüchten gerettet!
Was gibt es Neues?
Zulässigkeit der Bürgerbegehren – Warum keine Vorprüfung?
Die Verwaltung verweist in ihren Schreiben zu unseren drei Bürgerbegehren stets auf die nicht in Anspruch genommene „Vorprüfung auf Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens“. Seit 2019 ist diese Vorprüfung vor dem Start von Bürgerbegehren rein rechtlich möglich. In unserem Fall soll ein Freibad saniert werden, welches bis 2017 durch die Verwaltung selbst betrieben wurde. Seit Jahren ist erkennbar, dass die Verwaltung kein Interesse an einer Freibadsanierung hat. Die Verwaltungsvorlage gegen […]
Bebauungsplan für das Interkommunale Hallenbad wird vorangetrieben
Vor 9 Wochen haben wir für beide Bürgerbegehren die Unterschriftenlisten bei der Verwaltung abgegeben. Schon nach wenigen Tagen wurden wir angeschrieben, dass die Mindestanzahl der Unterschriften (Quorum) für das Bürgerbegehren „Freibad am Kamp – jetzt erst recht“ ausreicht. Über die schnelle Bearbeitung waren wir positiv überrascht. Seitdem warteten wir aber auf die Auszählung des Bürgerbegehrens „Hallenbad im Ortskern“, mit dem wir sicherstellen wollen, dass die Gemeinde Niederkrüchten nicht […]
So geht Freibad in Kirchhoven
Nach zweijähriger Corona-Pause startete heute das Bürgerbad Kirchhoven in die Freibad-Saison 2022. Viele Bürgerinnern und Bürger holten heute ihre Premium-Jahreskarten an der Kasse ab und einige wagten auch bei kühlen Außentemperaturen einen Sprung ins warme Wasser (24-26 Grad).
Neben dem stellvertretenden Bürgermeister der Stadt Heinsberg Albert Heitzer (CDU) und dem Bürgermeister der Gemeinde Waldfeucht Heinz-Josef Schrammen (CDU) kamen auch der Bundestagsabgeordnete Wilfried Oellers (CDU) und die Landtagsabgeordneten Stefan Lenzen […]
Nach nur drei Wochen: Quorum zu 150% erfüllt
Jetzt unterschreiben! Die Zeit drängt!
Wir benötigen etwa 1300 Unterschriften pro Bürgerbegehren bis zum 7.3.22.
Mit dem Bürgerbegehren „Freibadsanierung Am Kamp – jetzt erst recht“ wollen wir die allerletzte Chance zur Rettung des Freibads nutzen, falls das erste Bürgerbegehren „START Freibadsanierung“ vor Gericht gestoppt wird.
Mit dem Bürgerbegehren „Hallenbad im Ortskern“ wollen wir dafür sorgen, dass Verwaltung und Mehrheitspolitik auf das interkommunale Experiment verzichten und sich wieder auf eine alternative Bäderlösung im Ortskern […]
Rat beschließt Unzulässigkeit des ersten Bürgerbegehrens
19 Ratsmitglieder stimmten für die Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens. 9 Ratsmitglieder stimmten gegen die Unzulässigkeit. 6 Ratsmitglieder enthielten sich.
Heute am 22.2.22 um 18:30 Uhr findet in der Begegnungsstätte die Ratsentscheidung zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens statt. Stellt der Rat die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens fest, dann folgt ein Bürgerentscheid, in dem alle Niederkrüchtener über die Freibad-Frage mit ja oder nein abstimmen dürfen.
Die Verwaltung möchte aber erreichen, dass der Rat der Gemeinde Niederkrüchten die Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens beschließt.
Nach der Stellungnahme der Rechtsanwaltsgesellschaft Hotstegs aus Düsseldorf haben wir nun eine […]
Wir starten! Die neuen Unterschriftenlisten sind da. Jetzt unterschreiben!
Erhebliche Zweifel an Unzulässigkeitsgutachten – Rat muss Bürgerentscheid zulassen
Verwaltung hält entscheidendes Rechtsgutachten zurück
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Am Dienstag entscheidet der Rat der Gemeinde Niederkrüchten über […]
Am Dienstag den 8. Februar 2022 entscheidet der Rat über die Zulässigkeit
Was ist ein Bürgerbegehren und wie funktioniert es?
Informationen zum Bürgerbegehren „START Freibadsanierung“ in Niederkrüchten
Ein Bürgerbegehren ist ein vom Gesetzgeber vorgesehenes basis-demokratisches Instrument auf kommunaler Ebene. Bürgerinnen und Bürger können so direkt politische Entscheidungen herbeiführen.
Es gibt zwei Arten des Bürgerbegehrens:
- Das Initiierende, mit dem etwas Neues erreicht werden soll, womit der Rat sich noch nicht beschäftigt hat bzw. seitens des Rates noch kein Beschluss vorliegt.
- Das Kassatorische, mit dem ein bereits erfolgter Ratsbeschluss „gekippt“ werden soll.
In […]
Neues kassierendes Bürgerbegehren angemeldet
2450 Unterschriften eingereicht: Quorum zu 200% erreicht
Heute haben Guido Buschhüter und Justyna Sieben als Vertretungsberechtigte des Bürgerbegehrens „START Freibadsanierung“ unserem Bürgermeister Karl-Heinz Wassong knapp 2500 Unterschriften übergeben. Doppelt so viele wie nötig! Erforderlich für einen Bürgerentscheid sind 1129 gültige Unterschriften.
Herzlichen Dank an alle Bürgerinnen und Bürger, die auch im vierten Jahr nach der Freibadschließung eine sehr klare Botschaft gesendet haben: Die Niederkrüchtener möchten ihr Freibad zurück und erwarten die Sanierung! Damit Niederkrüchten mit seiner […]
